AGB

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR MISSION-SAVES.COM

Geltungsbereich
Nutzungskreis
Datenschutz
Mission-Saves Dienste der Mission Saves Deutschland
Beachtung von Urheberrechten
Rechte und Pflichten des Nutzers
Rechte und Pflichten der Mission-Saves.com
Kündigung / Einstellung der Dienste
Gewährleistung
Haftung
Zurückbehaltungsrecht der www.mission-saves.com
Schlussbestimmung

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen der Mission-Saves Deutschland, Niederlassung Dietzenbach, Carl-Ulrich-Straße 18, D-63128 Dietzenbach, vertreten durch den Geschäftsführer Mehmet Öztas, nachfolgend "Mission-Saves" genannt gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://www.Mission-saves.com ("Mission-Saves.com-Seite") sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten angeboten werden, auf die von der Mission-Saves.com-Seite verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von der Mission-Saves Deutschland selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Für einige der Dienste von MISSION-SAVES.COM können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für den Free User-Dienst und die damit verbundenen Dienste.
2. Nutzerkreis

2.1 Der Nutzerkreis wird in den einzelnen Diensten von MISSION-SAVES.COM geregelt.

2.2 Die Mission-Saves Deutschland bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen sowie zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.
3. Datenschutz

3.1 Die Mission-Saves Deutschland respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Die Mission-Saves Deutschland behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hier einwilligt.

3.2 Die Mission-Saves Deutschland weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

3.3 Die Mission-Saves Deutschland ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von der Mission-Saves Deutschland ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

3.4 Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

3.5 Adress- und Negativdaten werden an andere mit Mission-Saves Deutschland gemäß §§15ff. AktG verbundene Unternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von der United Internet AG zum Zwecke des Schutzes aller mit der United Internet AG gem. §§15ff. AktG verbundenen Unternehmen geführt wird. Solchermaßen mit der Mission-Saves Deutschland und der United Internet AG verbundenen Unternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

3.6 Ergänzend gilt die MISSION-SAVES.COM Datenschutzerklärung. Im Falle eines Widerspruches gehen die vorliegenden Regelungen den Regelungen der Datenschutzerklärung vor.
4. Mission-Saves.com Dienste der Mission-Saves Deutschland
Die Mission-Saves.com Dienste der Mission-Saves Deutschland werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist zum Teil kostenlos,
5. Beachtung von Urheberrechten
5.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.

5.2 Die MISSION-SAVES.COM-Seite und die MISSION-SAVES.COM Dienste der Mission-Saves Deutschland sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von der Mission-Saves Deutschland durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
6. Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1 Jeder Nutzer der Dienste von MISSION-SAVES.COM trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der MISSION-SAVES.COM-Seite und der dazugehörigen Dienste.

6.2 Nutzer der Dienste von MISSION-SAVES.COM sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

Das bedeutet u.a., dass die Dienste von MISSION-SAVES.COM nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

6.3 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

6.4 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von MISSION-SAVES.COM oder die MISSION-SAVES.COM -Seite funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

6.5 Die MISSION-SAVES.COM Dienste der Mission-Saves Deutschland dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.

6.6

6.7 Bei registrierungspflichtigen Diensten ist der Nutzer verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Kontos die Mission-Saves Deutschland von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die Mission-Saves Deutschland in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des Weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos/Karte, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat die Pflicht, Mission-Saves Deutschland umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos/Karte vorliegt.
7. Rechte und Pflichten der Mission-Saves Deutschland

7.1 Die Mission-Saves Deutschland führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.

7.2 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist die Mission-Saves Deutschland berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. Die Mission-Saves Deutschland wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass Mission-Saves Deutschland eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist. Bei so einem verstoß wird der User zwar sofort gekündigt, doch muss er bis der reguläre Vertrag ausläuft weiter seine Monatsbeiträge zahlen bis Vertragsende.
8. Kündigung / Einstellung der Dienste

8.1 Die Mission-Saves Deutschland behält sich das Recht vor, Dienste der MISSION-SAVES.COM-Seite jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. Die Mission-Saves Deutschland behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. Die Mission-Saves Deutschland wird den Nutzer hierüber bei Bedarf auf der Seite www.mission-Saves.com im Voraus informieren.

8.2 Bei kostenpflichtigen oder registrierungspflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen. Darüber hinaus ist die Kündigung auch per handschriftlich unterschriebenes Fax zulässig. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen von 2 Jahren und bei automatischer Verlängerung von einem Jahr fortgesetzt.

8.3 Sowohl die Mission-Saves Deutschland als auch der Nutzer sind berechtigt, bei registrierungspflichtigen kostenlosen Diensten das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden.

8.4 Auf das Recht des Nutzers gemäß Ziffer 6.6 wird hingewiesen.

8.5 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte der Mission-Saves Deutschland gemäß Ziffer 7.
9. Gewährleistung

Die Mission-Saves Deutschland gewährleistet nicht, dass ihre Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und MISSION-SAVES.COM-Seite durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre der Mission-Saves Deutschland liegen.
10. Haftung

10.1 Die Mission-Saves Deutschland haftet nur, soweit die Mission-Saves Deutschland, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch die Mission-Saves Deutschland, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

10.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Mission-Saves Deutschland und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.

10.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der Mission-Saves Deutschland - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung der Mission-Saves Deutschland bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

10.4 Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder MISSION-SAVES.COM-Site resultieren.
11. Zurückbehaltungsrecht der Mission-Saves Deutschland / Sperrung von Leistungen

Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist die Mission-Saves Deutschland berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

12.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der MISSION-SAVES.COM-Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen der Mission-Saves Deutschland und dem jeweiligen Nutzer begründet.